Wahl 2018 - Gemeinsame Erklärung des SPD-Gemeindeverbandes und der SPD-Fraktion in der Verbandsgemeinde Rüdesheim

Veröffentlicht am 10.10.2017 in Pressemitteilung

Am 18. Februar 2018 finden in der Verbandsgemeinde Rüdesheim die Neuwahlen des Verbandsgemeinderates und des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin statt. Aus diesem Grunde stehen die SPD-Fraktion, der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes sowie die Vorsitzenden der jeweiligen Ortsvereine bereits seit mehreren Wochen in der Diskussion und im engen Austausch zur Vorbereitung einer Wahlvorschlagsliste mit entsprechenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahl. Ebenfalls zu diskutieren war in den diversen Sitzungen die Frage, ob und wer für die SPD in eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl ins Rennen gehen wird.

Nach unaufgeregter Betrachtung der derzeitigen Situation kommen die bislang beteiligten Parteigremien, insbesondere aber auch Fraktionsvorsitzender Markus Stein und der Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller, zum Schluss, dass eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit Blick auf die Menschen auch weiterhin das Credo der SPD sein soll. Das erwartet man von uns.

Entscheidungen, die aus Sicht der SPD als vernünftig und sinnvoll zu werten waren, haben wir stets mitgetragen und unterstützt. In der Vielzahl der Entscheidungen war genau dies der Fall. In angebrachten Fällen gehörte jedoch auch dazu, in den Rat eingebrachte Vorlagen kritisch zu hinterfragen und sich klar zu positionieren - notfalls auch gegen die Stimmen anderer Fraktionen.

Einen Dissens gab es bei zwei Abstimmungen, genannt sei hier das Thema Einmalbeiträge bei Baugebietserschließungen sowie das Thema der besseren Mobilität in der Verbandsgemeinde - Stichwort Bürgerbus. Die Diskussionen, auch bei den genannten Beispielen, waren in der Sache immer klar und stets von Fairness und vom guten Umgang mit den anderen Ratskolleginnen und -kollegen sowie der Verwaltungsspitze geprägt.

Die SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim hatte in der Vergangenheit zu keinem Zeitpunkt das Empfinden, dass das Handeln der Verwaltungsspitze, also des Bürgermeisters und des Beigeordneten, unvernünftig oder unkoordiniert erfolgte.

Vor diesem Hintergrund kamen wir zu folgendem Fazit:

Die verantwortlichen Gremien der SPD kamen zu der Entscheidung, keinen Kandidaten in das „Rennen" zu schicken. Hierbei sei erwähnt, dass diese Entscheidung nicht gegen den Willen eines potentiellen Bewerbers getroffen wurde. Unser Ziel ist, auch weiterhin mit einem starken Team die Zukunft der Verbandsgemeinde zu gestalten.

Michael Schaller, Vorsitzender Gemeindeverband

Markus Stein, Fraktionsvorsitzender

 

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