16.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Morgens 7.30 Uhr, Hofgartenschule in Bad Kreuznach

 

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

15.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Vorher reden, nicht nachträglich ärgern!

 

Erich Menger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg, hatte eingeladen:

Im Stadtteil nahm man u.a. die Tiefgarage in Augenschein und konnte mit Bürgermeister Wolfgang Heinrich (SPD), Vertretern der städtischen BKG und Anliegern die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Tiefgarage besprechen. Erich Menger: "Mir ist wichtig, dass solche Projekte vorher miteinander besprochen werden. Das erspart Ärger im Nachhinein!". Dies konnte als Seitenhieb auf die Informationspolitik im Ortsbeirat, z.B. die Vermietung der Stellflächen am ehemaligen REWE-Markt betreffend, verstanden werden. Hier war die Ortsvorsteherin bereits im November 2017 von der Maßnahme informiert worden.

11.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Fraktion beim Lokaltermin auf dem Wochenmarkt und Kornmarkt: Alle wünschen sich baldiges Ende

 

Im „Einkaufskorb“ des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion landeten beim Lokaltermin weniger Obst und Gemüse, dafür vielseitige Kritik und Anregungen der Standbetreiber: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 60 % wurde berichtet, die Laufkundschaft fehle einfach, auch herrsche Unzufriedenheit bei der Parksituation.

So müssten zwangsläufig Privatgrundstücke für die Zulieferer herhalten, Radfahrer und Touristen beschwerten sich, für ältere Marktbesucher und Menschen mit Behinderung sei die „Meile“ oftmals beschwerlich. Die Marktbeschicker würden es begrüßen, wenn morgens ab 6.00 Uhr (besser früher) aufgebaut werden könnte und man nachmittags bis 14.30 Uhr „mehr Luft“ zum Abbau hätte. Allerdings müsse dann auch der Marktmeister früher da sein, um das Kommen und Gehen zu koordinieren.

09.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Fraktion fragt nach Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen

 

Für die Sitzung des Stadtrates am 24. Mai 2018 hat die SPD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Henschel mehrere Anfragen an die Verwaltung gestellt. Den Sozialdemokraten geht es um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt: „Vor dem Hintergrund des im vergangenen Sommers 2017 erlassenen und zeitlich befristeten Aufenthalts- und Betretungsverbotes für öffentliche Plätze und der nun bevorstehenden Sommerzeit will die Fraktion wissen, welche präventiven als auch repressiven Maßnahmen vom Rechts- und Ordnungsamt der Stadtverwaltung Bad Kreuznach angedacht sind um Sachverhalte und Ereignisse, wie sie sich im Jahre 2017 ereignet haben, zu verhindern.

Die SPD-Fraktion fragt auch nach einem aktuellen Lagebild über die Situation an den Örtlichkeiten Kirchsteinanlage, Schlosspark, Wollfscher Garten und sonstigen öffentlichen Flächen und Plätzen, die Aussagen über eine zukünftige Prognose machen. Schließlich will die Ratsfraktion wissen, welche Sicherheitsmaßnahmen von Seiten des Rechts-und Ordnungsamtes für den diesjährigen Jahrmarkt angedacht sind.

01.05.2018 in Stadtverband von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wolfgang Heinrich wird Mitglied der SPD

 

Bürgermeister Wolfgang Heinrich hat am 30. April 2018 seinen Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt. Günter Meurer, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat dem Antrag nach Rücksprache mit den Genossen in Stadt- und Kreisverband entsprochen.

Die Aufnahme Wolfgang Heinrichs in die SPD soll einen Neubeginn in der Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der SPD-Fraktion markieren. Der Neuanfang wird von beiden Seiten eingedenk des Bewusstseins angestrebt, dass zurückliegende Differenzen teils durchaus emotional geführt wurden.

Allerdings hat sich eine zunehmend versachlichte und an gemeinsamen politischen Aufgaben orientierte Zusammenarbeit von Wolfgang Heinrich und der SPD im Stadtrat Bad Kreuznach entwickelt.